Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Komat, Matthias Kothe (i.F.: Komat)
Präambel
Für Verträge über Werkstücke von komat gelten – ergänzend zu den individualvertraglichen Regelungen - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende vorformulierte Bedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Komat stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.
Urheberrecht; Nutzungsrechte
1.1
Komat gewährt dem Vertragspartner das einfache Recht (vgl. § 31 Abs. 2 UrhG), die Werkstücke zum jeweils vereinbarten vertraglichen Zweck für die Dauer des Vertrages zu nutzen und zu verwerten. Jede darüber hinaus gehende Nutzung und Verwertung der Werkstücke ist nur mit vorheriger Zustimmung von Komat gestattet. Komat versichert, dass sich seine Werkstücke in seinem alleinigen Eigentum befinden und frei von Rechten Dritter sind. Er versichert, dass sämtliche Werkstücke seiner eigenhändigen Tätigkeit entspringen.
1.2
Bei jeder Abbildung der Werkstücke von Komat ist – soweit schon vorhanden - eine Urheberbezeichnung an geeigneter Stelle anzubringen. Die Urheberbezeichnung hat im Zweifel “Komat [Adresse]” zu lauten. Bereits vorhandene Urheberbezeichnungen dürfen nicht entfernt werden.
1.3
Im Zusammenhang mit einer Ausstellung ist das Recht zur aktuellen – dem Vertragszweck entsprechenden Berichterstattung über die Werkstücke von der Einräumung von Nutzungsrechten ebenso erfasst, wie das Recht zur Abbildung der Werkstücke auf Plakaten, auf Einladungen, auf entsprechenden Internetseiten des Vertragspartners sowie im Ausstellungskatalog.
1.4
Abweichend von vorstehender Ziffer 3, dürfen zur Nutzung der Werkstücke von Komat ggf. überlassene Unterlagen (z.B. Fotos, Dias, Texte u.a.) nur mit Einverständnis von Komat und unter Nennung von komat veröffentlicht werden. Die Unterlagen sind Komat nach Vertragsende nebst eventueller Kopien vollständig zu übergeben.
1.5
Der Vertragspartner ist verpflichtet, in seinem Besitz befindliche Werkstücke von Komat, diesem vorübergehend zur Nutzung (z.B. für Ausstellungen) zu überlassen, soweit es zumutbar ist.
2.
Übergabe
Komat ist verpflichtet, seine Werkstücke zum vereinbarten Termin in einwandfreiem Zustand und eindeutig bezeichnet an den Vertragspartner zu übergeben. Der Vertragspartner hat die ihm überlassenen Werkstücke unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Schäden komat unverzüglich anzuzeigen.

3.
Zahlungsbedingungen
3.1
Zahlungsansprüche von Komat sind mangels abweichender Bestimmung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
3.2
Sämtliche Vergütungen und Preise verstehen sich im Zweifel zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.
Gewährleistung; Haftung
4.1
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Komat nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von komat auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Komat gilt. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
4.2
Für Mängel seiner Werkstücke haftet Komat nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gegenüber Unternehmern 12 Monate.
4.3
Der Vertragspartner hat die Werkstücke unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel zu rügen.
5.
Kündigung von Verträgen
Vertragskündigungen bedürfen der Schriftform.
6.
Schlussbestimmungen
6.1
Ist der Vertragspartner Kaufmann, so ist Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Komat und dem Vertragspartner.
6.2
Auf Verträge zwischen Komat und dem Vertragspartner ist ausschließlich Deutsches Recht anwendbar.
6.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt.

7. Lieferung / Lieferung in welche Regionen
7.1
Die Wahl des Versandwegs und der Versandart liegen im freien Ermessen von komat. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Wir liefern die Ware nach vollständigem Zahlungseingang innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Versandadresse.
7.2
Komat liefert in alle angegebenen EU-Staaten zu den angegebenen Versandkonditionen.
Die Lieferung in nicht EU-Staaten wird von Komat nicht auf der Webseite angeboten.
Bestellanfragen aus nicht- EU Staaten sind zu richten an info@komat-berlin.de

7.3 Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält komat sich vor, nicht zu liefern. Sollten Lieferhindernisse auftreten, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Komat kann vom Vertrag zurückzutreten, wenn Komat aus Gründen, die Komat nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert wird. Sollte Komat von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wird der Kunde unverzüglich informiert und ein bereits auf den Kaufpreis gezahlter Betrag unverzüglich erstattet.